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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Stand vom 9. September 2003
Hier können Sie die AGB im .TXT Format downloaden.
1. GELTUNSBEREICH
Die nachfolgend genannten Allgemeinen Geschäftsbindungen (AGB) und
Nutzungsbedingungen finden ohne Ausnahme auf jede Rechtsbeziehung zwischen
Blumen Claudia (blumenclaudia.at)
- nachfolgend Blumen Claudia benannt -
und ihren Nutzern der Online- oder anderweitigen Dienstleistungen, die
Blumen Claudia erbringt, Anwendung.
Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Internetseite, blumenclaudia.at,
diese und von Blumen Claudia zukünftig geänderte Bestimmung an, es sei denn eine
gesondert schriftliche anderweitige Regelung ist Grundlage der Rechtsbeziehung
oder ein Nutzer widerspricht den geänderten Bestimmungen innerhalb 14 Tagen,
nachdem Blumen Claudia online die geänderten Bestimmungen angezeigt hat. Für den
Fall des Widerspruches besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht von Seiten
Blumen Claudia mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen.
Anderweitige Nutzung, ohne Anerkenntnis der AGB und Nutzungsbedienungen, ist
ausnahmslos untersagt.
Entgegenstehende AGB finden nur bei ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung
Annahmeerklärung durch Blumen Claudia Anwendung; im Übrigen gelten diese nicht
Blumen Claudia gegenüber.
2. VERTRAGSANNAHME - UND ANGEBOT
Die von Blumen Claudia übersandten Vertragsvereinbarungen, sei es über
elektronisches Medium oder per Briefverkehr, werden durch Annahme des
Kundenantrages verbindlich, sei es über elektronisches Medium oder per
Briefverkehr; im Übrigen jedoch nicht. Die von Blumen Claudia übersandten
Vertragsvereinbarungen sind unverbindlich und gelten nicht als Angebot.
Minderjährige sind zum Vertragschluss nicht berechtigt; Kunden, die in ihrer
Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, haben eine schriftliche Zustimmungserklärung
eines gesetzlichen Vertreters dem Kundenantrag beizufügen oder wahlweise den
Kundenantrag mitzuzeichen; andernfalls wird angenommen, dass der Kunde die
vereinbarte Leistung(en) mit eigenen Mitteln bewirken kann. Blumen Claudia weist auf
vorstehende Vorschrift besonders hin.
3. PREISE
Die angegebenen Preise sind Tagespreise und gültig ist der am Bestelltag angegebene Verkaufspreis. Alle Preise verstehen sich - soweit nicht anders angegeben - als Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die durch den Versand entstehenden Kosten und die Nachnahmegebühr sind in den Preisen nicht enthalten. Die Bezahlung erfolgt per Nachnahme, Kreditkarte oder PayPal.
Blumen Claudia behält sich vor sämtliche Preise zu ändern. Bei Verlängerung
bestehender Verträge gelten grundsätzlich die aktuellen Preise, über welche
Blumen Claudia online informiert.
Die von Blumen Claudia angegebenen Preise enthalten weder die Telefongebühr noch die
Internetgebühr bis zum Blumen Claudia-Zugangspunkt
Der Nutzer und Blumen Claudia vereinbaren ein gegenseitiges Aufrechungsverbot, es
sei denn beide Seiten treffen eine gesonderte Vereinbarung.
4. LIEFERBEDINGUNGEN:
Die Versendung der Ware erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift mit Paketdienst oder Post. Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt, Teillieferungen auszuführen.
5. EIGENTUMSVORBEHALT:
Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor vollständiger Bezahlung unserer Forderung ist es Ihnen untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich anzuzeigen. Sie haben derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltungseigentum sofort zu widersprechen.
6. PFLICHTEN - Leistungspflichten - Nutzungsbedingungen
Blumen Claudia weist ausdrücklich darauf hin, dass es keine absolute Datensicherheit
gewährleisten kann. Dieses insbesondere bei der Übertragung von Daten.
Blumen Claudia führt keine Datensicherung aus. Der Nutzer steht zur
Datensicherung in Eigenverantwortung. Dieses betrifft ebenso die Sicherheit und
Funktionsfähigkeit der jeweiligen Kunden-/Bestelldaten.
Der Nutzer ist zur Einhaltung der Nettiquette grundsätzlich verpflichtet. An
Verhaltensregeln gelten die international üblichen. Blumen Claudia behält sich vor,
diese gegebenenfalls einzuschränken. Stellt Blumen Claudia Zuwiderhandlungen fest,
berechtigt dieses zur fristlosen Kündigung, sowie Sperrung des Kundenkontos. Das
jeweilige Ermessen liegt bei Blumen Claudia.
Jeder Nutzer verpflichtet sich bei Nutzung über seinen gesundheitlichen Zustand
vorab zu informieren, um keine gesundheitlichen Schäden zu erleiden. Wie weisen
insbesondere darauf hin, dass bestimmte Bildschirminhalte epileptische Anfälle hervorrufen
können. Eine Haftung hierfür kann Blumen Claudia nicht übernehmen.
Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche von Blumen Claudia sind im Falle der
Rücktrittserklärung erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß
abzurechnen und zu bezahlen.
Dem Nutzer stehen keine Rücktrittsrechte zu, es sei denn, diese sind zwingend
gesetzlich vorgeschrieben.
7. VERZICHT UND SCHADENSERSATZ
Der Nutzer verzichtet vollumfänglich auf sämtliche Schadensersatzansprüche
gegenüber Blumen Claudia. Der Verzicht erstreckt sich insbesondere auf Leistungen,
die in Zusammenhang mit Übertragungen von Blumen Claudia stehen, an Beschädigungen
an der Hard- und Software, unabhängig von der Ursache (Viren, usw.). Hiervon
ausgenommen sind Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.
8. GEWÄHRLEISTUNGS- und HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Blumen Claudia schließt jegliche, gesetzliche zulässige, Gewährleistung oder Haftung
gegenüber dem Nutzer aus, unabhängig in welchem Zusammenhang die erbrachte
Leistung steht. Blumen Claudia übernimmt keine Dritthaftung jedweder Art, die aus
Leistungen oder Unterlassungen oder Handlungen des jeweiligen Providers, wie
z.B. Deutsche Telekom AG, beruhen. Blumen Claudia tritt dafür insoweit diese
Ansprüche an den Nutzer ab. Der Nutzer verzichtet auf die Rückabtretung an
Blumen Claudia, es sei denn, Blumen Claudia nimmt diese ausdrücklich und schriftlich an.
Eine uneingeschränkte Verfügbarkeit von Blumen Claudia wird nicht gewährleistet.
Blumen Claudia übernimmt keine Haftung, die auf höhere Gewalt, behördliche
Anordnung, Streiks oder anderweitigen Arbeitskampfmassnahmen beruhen.
Bei Verletzung von Hauptleistungspflichten (Kardinalpflichten) schließt
Blumen Claudia die Haftung von leichter Fahrlässigkeit aus, unabhängig der
Verschuldensart.
Der Nutzer stellt im Übrigen Blumen Claudia von sämtlichen Ansprüchen Dritten frei,
unabhängig vom Anspruchsgrund.
Für Arbeitnehmer von Blumen Claudia oder anderweitiger Erfüllungsgehilfen haftet
Blumen Claudia nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
9. GESETZESVERSTÖßE
Handlungen die zuwider österreichischer Gesetze gehen, sind untersagt und unverzüglich
bei Feststellung Blumen Claudia anzuzeigen. Selbstverständlich obliegt es Blumen Claudia
den Zugang unverzüglich zu sperren. Minderjährigen ist die Nutzung untersagt,
sofern sie nicht eine schriftliche Zustimmungserklärung eines
Erziehungsberechtigten dem Kundenantrag beifügen. Blumen Claudia weist auf
vorstehende Vorschrift besonders hin.
10. URHEBERSCHUTZ
Urheber-/ marken- und wettbewerbsrechtlicher Schutz Die im Angebot der http://www.BlumenClaudia.at
aufscheinenden bildlichen, textlichen, audiovisuellen und sonstigen Inhalte
genießen urheberrechtlichen bzw. wettbewerbsrechtlichen bzw. markenrechtlichen
Schutz. Den Nutzern der http://www.blumenclaudia.at und der angebotenen Dienste ist
es demgemäß untersagt, diese Inhalte ohne vorhergehende schriftliche Zustimmung
in bearbeiteter oder unbearbeiteter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu
senden, öffentlich vorzuführen, in Datenbanken oder Speicher ähnlicher Art
einzubringen, einzuspeisen, vorzuhalten und an die Öffentlichkeit zu übermitteln
("communication to the public") oder zu sonstigen Zwecken zu nutzen.
11. ZAHLUNGSBEDNIGUNGEN
Für den Fall der Rückbelastung
übernimmt der Nutzer die entstandenen Kosten zuzüglich den unter dem
Gesichtspunkt des Verzuges entstanden Rechtsverfolgungskosten, die Blumen Claudia
entstanden sind.
Andere schriftlich vereinbarte Zahlungsmodalitäten sind mit Wertstellung bis zum
dritten Werktages eines Monats im Voraus zu entrichten, soweit monatliche
Zahlung vereinbart ist; andernfalls im Voraus in voller Höhe des vereinbarten
Entgeltes. Maßgeblich ist hierfür der Wertstellungstag auf dem Geschäftskonto
von Blumen Claudia.
12. SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Blumen Claudia ist auf eigenes Risiko ermächtigt Dritte zu beauftragen mit
Erbringung von Leistungen, die auf ein Vertragsverhältnis mit dem Nutzer
beruhen.
Der Nutzer ist über jede Änderung seiner Anschrift, Namen, Rechtsform oder
anderweitigen Identifikationsmerkmal verpflichtet Blumen Claudia innerhalb eines
Monats anzuzeigen. Unterlässt der Nutzer diese anzeige, gelten sämtliche
Erklärungen als zugegangen, soweit sie auf den nicht geänderten Daten beruhen.
Sollten einzelne Vertragsbedingungen unwirksam sein, gelten hierfür die
gesetzlichen Bestimmungen, der Vertrag bleibt für die übrigen Bedingungen
gültig.
Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seiner persönlichen Daten, u.a. Passwort,
verpflichtet. Bei Verstößen haftet der Nutzer in vollem Umfang. Es steht
Blumen Claudia frei, fristlose Kündigung zu erklären.
13. RÜCKTRITTSRECHT
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können Sie binnen einer Frist von vierzehn Wochentagen
ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem geschlossenen Vertrag (oder einer abgegebenen Vertragserklärung) durch
schriftliche Erklärung (per E-mail, Fax oder Post) zurücktreten.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Bedingung hierfür ist, dass sich die Ware in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand befindet und in der Originalverpackung und einer zusätzlichen, stabilen Umverpackung zurückgeschickt wird. Die Kosten des Versandes gehen zu Lasten des Kunden.
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben.
Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.
14. GERICHTSSTAND
Als Gerichtsstand gilt Wien oder der Wohnsitz des Kunden als vereinbart. Es gilt österreichisches Recht. Die
Anwendung von UN-Richtlinien wird ausdrücklich ausgeschlossen.
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Wer ist online |
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